Stadtnachricht

Haushaltsplan 2019 vorgestellt

Haushaltsberatungen im Januar / Stadt bleibt schuldenfrei

Haushalt 2019
Der Haushalt 2019 der Stadt Rottweil wird im Januar beraten und verabschiedet.

"Unterm Strich legen wir Ihnen einen ausgeglichenen und soliden Haushalt vor, der gleichzeitig die Finanzkraft besitzt, neue Prioritäten zu setzen und die anstehende Projekte ohne Kreditaufnahme zu verwirklichen", so OB Ralf Broß in seiner Haushaltsrede.

Broß skizzierte die Schwerpunkte der Investitionen in den kommenden Jahren: Für die Erschließung von Wohngrundstücke und die Förderung des sozialen Wohnungsbaus stehen 5, 8 Millionen Euro bereit. Straßen und Brücken saniert Rottweil für 23,4 Millionen Euro. In Bildung und Sport fließen rund 20 Millionen, darunter die Sanierun des Droste-Hülshoff-Gymnasiums und des Stadions. Für die Sanierung der Historischen Innenstadt fließen insgesamt 8,5 Millionen Euro. Für erste Maßnahmen der Landesgartenschau 2028 stehen 6,8 Millionen Euro bereit. Für innovative Moblitätskonzepte stellt die Stadt rund 4 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus werden im kommenden Haushaltsjahr mit zusätzlichem Personal unterstützt. Broß unterstrich "Die Stadt kann sich die Investitionen leisten. Damit das so bleibt, müssen wir aber in die Wirtschafskraft unserer Stadt investieren. Ruinieren kann man sich nicht nur, indem man zu viel Geld an der falschen Stelle ausgibt, sondern auch, wenn man an der falschen Stelle spart."

Unklar sei, wie lange das gegenwärtige Konjunkturhoch anhalten wird und wie lange die Rahmenbedingungen so günstig bleiben, sagte Fachbereichsleiter Finanzen Herbert Walter. Die Wirtschaftsweisen aber auch der Arbeitskreis Steuerschätzungen haben kürzlich die Wachstumsprognosen nach unten korrigiert. "Dies ist ein ernst zu nehmendes Warnsignal."

In der Vergangenheit habe sich immer wieder die Konjunkturanfälligkeit der Gewerbesteuer gezeigt. Ausfälle bei der Gewerbesteuer fallen stark ins Gewicht. Walter mahnte daher:  "Möchten wir uns auch für die Zukunft den notwendigen Gestaltungsspielraum erhalten, dürfen wir die bislang gemeinsam erfolgreich praktizierte strikte Haushaltsdisziplin nicht aufgeben."

Die zentralen Botschaften des Haushalts 2019 laut Herbert Walter:
  • das rekordverdächtige Investitionsprogramm wird ohne Kredite finanziert
  • der Zahlungsmittelüberschuss der laufenden Verwaltungstätigkeit beträgt 6,2 Millionen Euro
  • alle Haushaltsjahre im Finanzplanungszeitraum bis 2022 weisen Überschüsse aus
  • im Jahr 2022 reduziert sich das ordentliche Ergebnis im Ergebnishaushalt auf 170.000 Euro
  • im gesamten Finanzplanungszeitraum ist die ausreichende Liquidität sichergestellt.

Der Gemeinderat überwies den Haushalt zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse. Verabschiedet wird er voraussichtlich Ende Januar 2019.

Die Haushaltsreden von OB Ralf Broß und Fachbereichsleiter Herbert Walter können Sie unten in voller Länge herunterladen und lesen.
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